FDP – Ortsverband Eberswalde

Herzlich willkommen auf den Seiten des FDP-Ortsverbandes Eberswalde!

Sehr geehrte Besucherin, sehr geehrter Besucher,

wir freuen uns, Sie auf unserer Homepage begrüssen zu dürfen. Wir hoffen, dass sie Ihnen gefällt und wünschen einen informativen und angenehmen Aufenthalt.

Die Mitglieder des Ortsverbandes vertreten in unserer Kommune die Grundprinzipien der Freiheit und Selbstbestimmung u. a. auch als gewählte Kommunalvertreter. Freiheit und Verantwortung gehören jedoch für uns untrennbar zusammen, deshalb treten wir offensiv für die Übernahme von Mitverantwortung jedes Einzelnen in unserer Bürgergesellschaft auf. Es lohnt sich also mitzumachen – wir bewegen was!

Anfragen und Anregungen zu allen Themen, die Sie als Eberswalder Bürger bewegen, sind jederzeit herzlich willkommen.

Liebe Eberswalderinnen und Eberswalder,

namens unserer Fraktion wünsche ich Ihnen für das begonnene Jahr insbesondere Gesundheit und persönliches Wohlergehen.

Das Jahr 2012 geht kommunalpolitisch mit Hypotheken aus dem Vorjahr an den Start: So ist es nicht gelungen, die Wegenutzungs- rechte für das Strom- bzw. Gasnetz wie geplant zum 1. Januar 2012 neu zu vergeben. Der hierdurch entstandene vertragsfreie Zustand ist für die Stadt nachteilig und sollte daher zügig beendet werden.
Es bleibt für 2012 zu hoffen, dass die mit der Neuvergabe der Wegenutzungsrechte aufgekommene Diskussion um eine mögliche Kommunalisierung des Strom- und Gasnetzes recht bald zu einem belastbaren, von einer breiten Mehrheit getragenen Ergebnis kommt, um weitere Nachteile für die Stadt zu vermeiden.

Götz Trieloff
Fraktionsvorsitzender
FDP|Bürgerfraktion Barnim

Die Eberswalder Liberalen luden für den 3. Dezember zum „Euro-Brunch“ in das Kaffeehaus Madlen ein. Prominenter Gast war der FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler, der in der FDP einen Mitgliederentscheid mit dem Ziel, den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) zu stoppen, initiiert hat. Schäffler begründet seinen Antrag mit fehlenden marktwirtschaftlichen Elementen, wie zum Beispiel dem Zusammenhang von Haftung und Risiko. Diesem Antrag hat der Bundesvorstand der FDP einen Gegenantrag gegenübergestellt, der die Zustimmung zum ESM u.a. mit der Einführung von geordneten Insolvenzen von Staaten verbindet. Die künftige Möglichkeit eines Austrittes aus dem Euro sehen beide Anträge vor.

In der Diskussion am Samstag, die sich zwischen Schäffler, Götz Trieloff (Mitglied des Eberswalder FDP-Vorstandes), der leidenschaftlich für den Antrag des Bundesvorstandes argumentierte, und den anwesenden Gästen entspann, wurde recht schnell deutlich, dass der wesentliche Unterschied zwischen beiden Anträgen in der Bewertung des europapolitischen Kontexts besteht. Während Schäffler seine Bewertung vorrangig auf ökonomischen Kriterien aufbaute, zielt der Antrag des Bundesvorstandes darauf ab, die Schuldenkrise im europäischen Kontext gemeinsam zu bewältigen und den Zusammenhalt in Europa zu stärken.

Der Mitgliederentscheid läuft bis zum 13. Dezember; das Ergebnis wird am 15. Dezember bekannt gegeben werden.

Stephan Fischer / Vorsitzender FDP Eberswalde
Benjamin Buchwald / Vorsitzender JuLis Barnim